Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) für Endkunden
Stand: Oktober 2009
1. Allgemeines
1. Allen Angeboten, Lieferungen und Leistungen von Superlinse liegen ausschließlich die
nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen zugrunde. Im Bereich des kaufmännischen Geschäftsverkehrs
wird Gegenbestätigungen des Käufers unter Hinweis auf seine Geschäfts- bzw. Einkaufsbedingungen hiermit
ausdrücklich widersprochen. Dies gilt auch für den Fall, dass diese durch Bestätigungsschreiben übermittelt
werden. Abweichungen von diesen Geschäftsbedingungen sind nur wirksam, wenn sie von Superlinse
schriftlich bestätigt werden. Das Mindestalter für den Internet-Einkauf beträgt 18 Jahre.
2. Verbraucher im Sinne dieser AGB ist eine natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zweck
abschließt, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet
werden kann. Unternehmer ist eine natürliche oder juristische Personen oder rechtsfähige Personengesellschaft,
die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit
handelt. Kunden, im Sinne dieser Geschäftsbedingungen, sind sowohl Verbraucher als auch Unternehmer.
2. Angebot und Vertragsabschluss
Unsere Angebote sind freibleibend und unverbindlich, da nicht alle Artikel lagernd sind und teilweise von der
Lieferbarkeit des Herstellers abhängig sind. Es kann im Vorfeld einer Bestellung jederzeit telefonisch oder per E-Mail
die Lieferbarkeit abgefragt werden. Im Original kann es zu farblichen Abweichungen im Vergleich zu den im Shop hinterlegten
Abbildungen kommen. Diese sind technisch bedingt und stellen keinen Mangel dar. Die Bestellung des Kunden stellt ein Angebot
zum Abschluss eines Kaufvertrages dar. Der Kaufvertrag kommt mit Zusendung unserer Auftragsbestätigung, spätestens
jedoch mit Erhalt der Ware zustande.
3. Preise und Versandkosten
1. Unsere Preise sind die im Warenkorb unseres Onlineshop zum Zeitpunk der Bestellung genannten Preise.
Abweichende Preisangaben auf Webseiten Dritter (z.B. Preisvergleichen), aus dem Browser-Cache oder von
Proxy-Servern (Zwischenspeichern) sind nicht aktuell und ungültig. Alle Preisangaben gelten in Euro und
verstehen sich inklusive der gesetzlichen Mehrwertsteuer, sofern der Kundentyp bei Anmeldung oder im
Bestellvorgang nicht auf Händler, Firmenkunde oder Öffentlicher Auftraggeber umgestellt wird und als
Versandziel kein Land außerhalb der Europäischen Union gewählt wird.
2. Superlinse akzeptiert folgende Zahlungsarten:
Banküberweisung (Vorkasse)
Paypal (www.paypal.de)
3. Für Sendungen innerhalb Deutschlands berechnen wir 4.10 EUR Versandkosten. Bei einem Bestellwert über 80.00 EUR versenden wir versandkostenfrei.
Für Sendungen in andere europäische Länder berechnen wir pauschal 7.90 EUR Versandkosten.
4. Superlinse übernimmt keine Auslandsbankspesen.
Wenn Sie von außerhalb Deutschlands eine Überweisung vornehmen, um per Vorkasse zu zahlen, so teilen
Sie bitte Ihrer kontoführenden Bank mit, dass Sie die Bankspesen für die Auslandsüberweisung selbst übernehmen.
Für den Verlust von gesendetem Bargeld oder Schecks übernehmen wir keine Haftung.
5. Für Sendungen in die Schweiz werden zusätzlich 22.- EUR Einfuhrsteuer (Zollgebühren) berechnet.
Diesen Betrag bekommen Sie in der Schweiz vom Zoll zurückerstattet.
6. Liefer- und Verpackungskosten trägt der Kunde, sofern nicht ausdrücklich schriftlich etwas anderes
vereinbart ist. Die Liefer- und Verpackungskosten sind abhängig von der Zahlungsweise, dem Gewicht,
der Versandart und dem Versandziel. Die jeweiligen Kosten werden bei einer Online-Bestellung im Bestellprozess
ausgewiesen, bei telefonischer Bestellung genannt und auf der Rechnung gesondert ausgewiesen.
Eine Übersicht über Versand- und Zahlungsoptionen sowie die entsprechenden Kosten sind auf unserer Webseite angegeben.
4. Lieferzeiten und Teillieferung
1. Die Lieferzeit ist abhängig vom bestellten Artikel und dem Versandziel. Sollte nach einer Bestellung die
voraussichtliche Lieferzeit mehr als 8 Werktage nach Zahlungseingang betragen oder Superlinse feststellen,
dass die bestellte Ware oder Dienstleistung nicht mehr bei der selbigen verfügbar ist oder aus rechtlichen Gründen
nicht geliefert werden kann, wird der Kunde darüber per E-Mail informiert. In diesem Fall besteht für den Kunden
die Möglichkeit, von der Bestellung kostenfrei zurückzutreten bzw. Änderungen vorzunehmen.
2. Teillieferungen, sofern durch Superlinse veranlasst oder angeboten, erfolgen versandkostenfrei.
Sofern die Aufteilung der Bestellung auf Kundenwunsch in mehrere Teillieferungen erfolgt, werden zusätzliche
Versandkosten für jede Teillieferung berechnet.
5. Lieferung, Transport, Gefahrtragung
1. Bei Abholung der Ware in den Räumlichkeiten von Superlinse, geht die Gefahr des zufälligen
Untergangs oder der zufälligen Beschädigung mit der Übergabe der Ware auf den Kunden über.
2. Bei Versendung der Ware an den Kunden geht die Gefahr gegenüber Unternehmern mit der Übergabe der
Ware an das Transportunternehmen und gegenüber Verbrauchern mit Übergabe der Ware durch das
Transportunternehmen an den Kunden über.
3. Gerät der Kunde in Annahmeverzug, ist Superlinse berechtigt, den entstandenen Schaden zu verlangen,
wobei dem Kunden der Nachweis eines geringeren Schadens vorbehalten bleibt.
6. Widerrufsrecht
***Anfang der Widerrufsbelehrung
1. Widerrufsrecht:
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform z.B. Brief, Fax, E-Mail) oder - wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird - auch durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Absatz 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312g Absatz 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an:
Der Widerruf ist zu richten an:
Superlinse.de
Herr Thomas Schottler
Emmeransstr. 3
55116 Mainz
E-Mail: info[at]superlinse.de
2. Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung sowie Nutzungen (z.B. Gebrauchsvorteile) nicht oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren beziehungsweise herausgeben, müssen Sie uns insoweit Wertersatz leisten. Für die Verschlechterung der Sache und für gezogene Nutzungen müssen Sie Wertersatz nur leisten, soweit die Nutzungen oder die Verschlechterung auf einen Umgang mit der Sache zurückzuführen ist, der über die Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise hinausgeht. Unter "Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise" versteht man das Testen und Ausprobieren der jeweiligen Ware, wie es etwa im Ladengeschäft möglich und üblich ist. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Andernfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.
*** Ende der Widerrufsbelehrung
Das Widerrufsrecht besteht nach § 312 d Abs. 4 Nr. 1 Bürgerliches Gesetzbuch nicht bei Fernabsatzverträgen zur Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind.
Wenn Sie Unternehmer im Sinne des § 14 Bürgerlichen Gesetzbuches (BGB) sind und bei Abschluss des Vertrags in Ausübung Ihrer gewerblichen oder selbständigen Tätigkeit handeln, besteht das Widerrufsrecht nicht.
7. Gewährleistung, Untersuchungspflichten
1. Die Gewährleistung beginnt mit Ablieferung der Ware und richtet sich nach den gesetzlichen Bestimmungen.
2. Die Verjährungsfrist für gesetzliche Mängelansprüche beträgt 2 Jahre, sofern der Kunde Verbraucher ist.
3. Gegenüber Unternehmern ist Superlinse berechtigt, die Verjährungsfrist für Gewährleistungsansprüche
auf ein Jahr zu beschränken und nach eigener Wahl zur Nacherfüllung den Mangel zu beseitigen oder eine
mangelfreie Sache zu liefern. Offensichtliche Mängel sind spätestens 14 Tage nach Erhalt der Lieferung
schriftlich anzuzeigen. Werden die Mängel nicht rechtzeitig angezeigt, gilt die Ware als genehmigt.
4. Superlinse übernimmt keine Gewährleistung für Mängel und Schäden, die in ursächlichem Zusammenhang
damit stehen, dass der Kunde die Vorschriften über Installation, Hardware- und Softwareumgebung und Einsatz
und Einsatzbedingungen nicht eingehalten hat, es sei denn, der Kunde weist nach, dass diese Umstände nicht
ursächlich für den gerügten Mangel sind. Zeigt sich ein Mangel erst später als 6 Monate nach Erhalt, so hat
der Kunde den Nachweis zu führen, dass die Sache bei Gefahrübergang mangelhaft war. Anderenfalls steht es
Superlinse frei, den Nachweis zu führen, dass die Sache bei Übergabe keine Sachmängel aufwies.
5. Auf Artikel, die als Gebrauchtware ausgewiesen sind, gewährt Superlinse eine Gewährleistung von einem Jahr.
6. Reparaturen außerhalb der Gewährleistungszeit sind kostenpflichtig.
8. Eigentumsvorbehalt
Superlinse behält sich das Eigentum an aller Ware, die von ihm an einen Kunden ausgeliefert wird,
bis zur endgültigen und vollständigen Zahlung der gelieferten Ware vor. Soweit Superlinse im Rahmen
der Gewährleistung eine Ware austauscht, wird bereits heute vereinbart, dass das Eigentum an der auszutauschenden
Ware wechselseitig in dem Zeitpunkt vom Kunden auf Superlinse bzw. umgekehrt übergeht, in dem einerseits
Superlinse die Ware vom Kunden zurückgesandt bekommt bzw. der Kunde die Austauschlieferung Superlinse erhält.
9. Zahlung, Zahlungsverzug
1. Sofern nichts anderes vereinbart, sind die Rechnungen von Superlinse sofort ohne Abzug fällig.
2. Der Kunde hat die Wahl zwischen verschiedenen Zahlungsmöglichkeiten, welche u.a. abhängig von Bestellwert,
Lieferart, Kundengruppe und Versandziel sind. Die verschiedenen Möglichkeiten stehen im Bestellprozess zur
Auswahl und sind auf unserer Webseite angegeben.
3. Superlinse behält sich vor, in Einzelfällen und ohne Begründung den Auftrag nur gegen Zahlung per
Vorkasse auszuführen. Sofern der Kunde damit nicht einverstanden ist, kann er von seiner Bestellung zurücktreten.
4. Kosten, die durch Rückbuchung einer Zahlungstransaktion mangels Deckung oder aufgrund vom Kunden falsch
übermittelter Daten entstehen, werden dem Kunden berechnet.
5. Schecks werden von uns als Zahlungsart nicht akzeptiert.
6. Bei Zahlungsverzug ist Superlinse berechtigt, gegenüber Verbrauchern Verzugszinsen
in Höhe von 5 Prozentpunkten und gegenüber Unternehmern in Höhe von 8 Prozentpunkten über
dem Basiszinssatz pro Jahr zu verlangen. Die Geltendmachung eines weiteren Verzugsschadens bleibt vorbehalten.
7. Gegenüber Ansprüchen von Superlinse kann der Kunde nur mit unbestrittenen oder
rechtskräftig festgestellten Forderungen aufrechnen.
10. Haftung und Haftungsbeschränkungen
1. Die folgenden Haftungsbeschränkungen gelten nicht für Schäden, die auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit
beruhen, sowie für Verletzungen des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit.
2. Unabhängig vom Rechtsgrund sind Schadensersatzansprüche sowohl gegen Superlinse als auch deren
Erfüllungs- oder Verrichtungsgehilfen der Höhe nach auf diejenigen Schäden begrenzt, mit deren möglichen Eintritt
von Superlinse bei Vertragsabschluß vernünftigerweise rechnen musste. Sofern der Schaden nicht aus der
Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht resultiert, beschränkt sich der Schadensersatz jedoch höchstens
auf den zehnfachen Betrag des Auftragswertes. Der Kunde ist für die Sicherung seiner Datenbestände selbst
verantwortlich. Superlinse haftet nur für den Aufwand, der zur Wiederherstellung der Daten bei täglicher
Datensicherung durch den Kunden erforderlich ist.
11. Abtretung von Ansprüchen
Übertragungen von Rechten und Pflichten des Käufers aus dem Kaufvertrag bedürfen der
schriftlichen Zustimmung durch Superlinse.
12. Datenschutz
1. Die geltenden Bestimmungen des Bundesdatenschutzgesetz sowie des Teledienstdatengesetzes werden von Superlinse beachtet.
2. Superlinse ist berechtigt, die vom Kunden überlassenen Daten zur Erfüllung des
Geschäftszweck elektronisch zu speichern und weiter zu verarbeiten.
3. Superlinse gibt keine personenbezogenen Kundendaten an Dritte weiter. Ausgenommen sind
hiervon Dienstleistungspartner, die zur Vertragsdurchführung notwendig sind, soweit dies der Auftragsabwicklung dient.
4. Der Kunde hat ein Recht auf Auskunft sowie ein Recht auf Berichtigung, Sperrung und Löschung
seiner gespeicherten Daten. Sofern einer Löschung gesetzliche oder vertragliche Aufbewahrungspflichten oder
sonstige gesetzliche Gründe entgegenstehen, werden die Daten gesperrt.
13. Beschriftungsaufträge
Bei telefonisch durchgegebenen Texten können wir keine Gewähr für die Richtigkeit übernehmen.
Das Risiko übernimmt der Kunde. Bitte geben Sie deshalb Beschriftungsaufträge per E-Mail unter info@superlinse.de auf.
Als Vorlage eignen sich Dateien aller gängigen Graphikformate.
14. Schlussbestimmung
1. Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen enthalten sämtliche Rechte und Pflichten der Vertragsparteien.
Sonstige Vereinbarungen oder Willenserklärungen der Vertragsparteien bedürfen zu ihrer Rechtswirksamkeit der
Schriftform. Dies gilt auch für eine Änderung des Schriftformerfordernisses.
2. Sofern der Kunde Unternehmer ist oder keinen Wohnsitz innerhalb der Europäischen Union hat,
ist der Geschäftssitz von Superlinse alleiniger Gerichtsstand für alle Streitigkeiten zwischen den Vertragsparteien.
3. Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland, wobei die Geltung des einheitlichen
Internationalen Kaufrechts (UNCITRAL-Abkommen) ausgeschlossen wird.
4. Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages ganz oder teilweise nicht rechtswirksam sein oder ihre
Rechtswirksamkeit später verlieren, so soll hierdurch die Gültigkeit des Vertrages im Übrigen nicht berührt werden.
Unwirksame Bestimmungen werden durch solche wirksamen Regelungen ersetzt, die den angestrebten wirtschaftlichen Zweck
weitgehend erreichen. Das gleiche gilt, soweit der Vertrag eine von den Parteien nicht vorhergesehene Lücke aufweist
15. Sonstige Geschäftsbedingungen
Sollte eine oder mehrere der Geschäftsbedingungen ungültig sein, gelten die entsprechenden gesetzlichen Vorschriften.
Abweichende Abmachungen bedürfen der Schriftform.
Allgemeinen Geschäftsbedingungen des Kunden widersprechen wir hiermit.
16. Firmensitz und Rechtsform
Firmensitz:
Emmeransstr. 3
55116 Mainz
Rechtsform:
Einzelfirma
Geschäftsführer:
Herr Thomas Schottler |
